Inhalt
Personalien
Verhinderungen 21
Geschäftsbehandlung
Unterbrechung der Sitzung 21
Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits und Genossen, dem Verfassungsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 109/A betreffend die Bezügegesetznovelle gemäß § 43 der Geschäftsordnung eine Frist bis 9. Juli 1996 zu setzen 42
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte gemäß § 57a Abs. 2 der Geschäftsordnung 42
Redner:
Ablehnung des Fristsetzungsantrages 194
Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen, dem Verfassungsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 105/A betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bezügegesetz und weitere Gesetze geändert werden, gemäß § 43 der Geschäftsordnung eine Frist bis 11. Juli 1996 zu setzen 42
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte gemäß § 57a Abs. 2 der Geschäftsordnung 42
Redner:
Dr. Hans Peter Haselsteiner 197
Ablehnung des Fristsetzungsantrages 197
Antrag der Abgeordneten Mag. Helmut Peter und Genossen, dem Verfassungsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 101/A (E) betreffend Bezügegesetz und Beamten-Dienstrechtsgesetz gemäß § 43 der Geschäftsordnung eine Frist bis 11. Juli 1996 zu setzen 42
Ablehnung des Fristsetzungsantrages 251
Feststellungen des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend die von den gegenständlichen Fristsetzungsanträgen berührte Rechtslage 197
Absehen von der 24stündigen Frist für das Aufliegen der schriftlichen Ausschußberichte 178 bis 187 d. B. gemäß § 44 Abs. 2 der Geschäftsordnung 42
Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 43