Beginn der Sitzung: 11.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und bitte Sie, die Plätze einzunehmen.
Ich erkläre die 43. Sitzung des Nationalrates für eröffnet .
Die Amtlichen Protokolle der 40. Sitzung vom 2. Oktober sowie der 41. und 42. Sitzung vom 3. Oktober sind aufgelegen und ohne Einspruch geblieben. Sie gelten damit als genehmigt.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Löschnak, Grabner, Dr. Preisinger, Dr. Stippel, Schöll, Dr. Haider, Mag. Schweitzer, Dr. Povysil und Dr. Van der Bellen.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Nach der teilweisen Wiederholung der Nationalratswahl 1995 am 13. Oktober 1996 sind heute in der Parlamentsdirektion von der Bundeswahlbehörde die Wahlscheine für jene 23 Abgeordneten eingelangt, denen aufgrund der Feststellungen im dritten Ermittlungsverfahren beziehungsweise aufgrund von Mandatsverzichten Mandate zugewiesen wurden.
Es sind dies folgende Abgeordnete: Werner Amon, Dr. Gertrude Brinek, Dr. Josef Cap, Dr. Heinz Fischer, Dr. Martina Gredler, Dr. Jörg Haider, Theresia Haidlmayr, Dr. Hans Peter Haselsteiner, Eleonora Hostasch, Mag. Doris Kammerlander, Dr. Peter Kostelka, Franz Morak, Hans Helmut Moser, Dr. Sonja Moser, Klara Motter, Rudolf Nürnberger, Ing. Wolfgang Nußbaumer, Dr. Brigitte Povysil, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Maria Schaffenrath, Mag. Karl Schweitzer, Mag. Terezija Stoisits, Dr. Alexander Van der Bellen.
Weiters ist von der Bundeswahlbehörde die Mitteilung eingelangt, daß dem Abgeordneten Dr. Spindelegger nach dem Ausscheiden aus dem Europäischen Parlament sein Nationalratsmandat gemäß § 111 Abs. 1 Nationalratswahlordnung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen erneut zugewiesen wurde, wodurch der Abgeordnete Dipl.-Ing. Richard Kaiser aus dem Nationalrat ausscheidet. Auch diesbezüglich liegt der ausgestellte Wahlschein vor.
Hinsichtlich jener Abgeordneten, die bis zum heutigen Tage dem Nationalrat schon angehört haben und die somit ihre parlamentarische Tätigkeit lediglich fortsetzen, erübrigt sich eine neuerliche Angelobung. Hingegen werden wir jene Damen und Herren Abgeordneten angeloben, die heute ihre parlamentarische Tätigkeit aufnehmen beziehungsweise wiederaufnehmen, also die Abgeordneten Dr. Martina Gredler, Ing. Wolfgang Nußbaumer und Dr. Michael Spindelegger.
Ich nehme an, daß die drei Genannten im Saale anwesend sind, sodaß wir die Angelobung vornehmen können.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch den Schriftführer werden die Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich darf Herrn Abgeordneten Auer bitten, als Schriftführer zu fungieren und die Gelöbnisformel zu verlesen. Ich bitte Sie, sich von den Sitzen zu erheben.
Schriftführer Jakob Auer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Öster