Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten samt Erklärung der Republik Österreich (457 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Justizausschuss

49. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Justizausschuss

Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss: Bericht 496 d.B.

Auf der Tagesordnung der 56. Sitzung des Nationalrates

56. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Trennungsopfer - verpflichtende gemeinsame Obsorge (337/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

56. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

56. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

56. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 220/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.06.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates

Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 7928/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 755. Sitzung

755. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Wolfgang Beer

755. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

755. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig (Zusätzlich: kein Einspruch gem. Art. 50 Abs. 2 Z 3 B-VG)

755. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 220/BNR