755. Sitzung des Bundesrats vom 24. April 2008 (755/BRSITZ/2008)

755. Sitzung

Fragestunde mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann (134/FS-BR/2008)

Wahl von Schriftführern sowie eines Ordners für den Rest des 1. Halbjahres 2008 (84/W-BR/2008)

Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen ( (417 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Indien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (455 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Jahresvorschau des BMWF 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission (III-340-BR/2008 d.B.)

Übereinkommen über die Beteiligung der Republik Bulgarien und Rumäniens am Europäischen Wirtschaftsraum samt Anhängen, Schlussakte und Erklärungen (443 d.B.)

Mittelstandsbericht 2006/07 (III-338-BR/2008 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Bericht des BMWA betreffend EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-344-BR/2008 d.B.)

Unternehmensrechts-Änderungsgesetz 2008 – URÄG 2008 (467 d.B.)

Feilbietungsrechtsänderungsgesetz – FRÄG (466 d.B.)

Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten samt Erklärung der Republik Österreich (457 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken (317 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Vereinbarung über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten (319 d.B.)

Jahresvorschau des BMJ - Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2008 (III-342-BR/2008 d.B.)

Katastrophenfondsgesetz 1996 Finanzausgleichsgesetz 2008 (479 d.B.)

Investmentfondsgesetz, Immobilien-Investmentfondsgesetz und Kapitalmarktgesetz (452 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Versicherungsaufsichtsgesetz (515 d.B.)

Einkommensteuergesetz 1988, EU-Quellensteuergesetz und Bundesabgabenordnung (674/A)

Konsulargebührengesetz 1992 (652/A)

Wortmeldungen in der Debatte

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Albanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Verhinderung der Steuerumgehung samt Protokoll (450 d.B.)

Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Abänderung des am 13. Jänner 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (461 d.B.)

Jahresvorschau 2008 des BMF / Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission (III-336-BR/2008 d.B.)

Behinderteneinstellungsgesetz und Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (477 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

70. Jahrestag des Einmarsches der Truppen des nationalsozialistischen Deutschen Reiches in Österreich (Erinnerungszuwendung) (465 d.B.)

Wortmeldungen in der Debatte

Jahresvorschau des BMSK - Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2008 (III-343 und Zu III-343-BR/2008 d.B.)

Dringliche Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend verantwortungslose Großzügigkeit der Verantwortlichen bei Umgang mit öffentlichen Geldern bei den ÖBB (2621/J-BR/2008)

Wortmeldungen in der Debatte

Angelobung

Zurückziehung einer Zusatzfrage durch Bundesrat Günther Kaltenbacher (555/GO-BR/2008)

Antrag der Bundesräte Albrecht Konecny, Ludwig Bieringer und Stefan Schennach betr. Zustimmung des Bundesrates zum Zusammenschluss der Bundesräte Efgani Dönmez, Elisabeth Kerschbaum, Eva Konrad und Stefan Schennach zu einer Fraktion gem. § 49 iVm § 14 Abs. 2 GO-BR (597/GO-BR/2008)

Neueröffnung der Debatte zur Behandlung der Dringlichen Anfrage der Bundesräte Stefan Schennach, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betr. verantwortungslose Großzügigkeit der Verantwortlichen bei Umgang mit öffentlichen Geldern bei den ÖBB aufgrund einer nach Schluss der Debatte verlangten Wortmeldung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann gem. § 37 Abs. 3 iVm §§ 47 Abs. 7 u. 50 Abs. 5 GO-BR (554/GO-BR/2008)

Erklärung des Präsidenten Jürgen Weiss (553/GO-BR/2011)