Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, Ihre Plätze einzunehmen.
Ich eröffne die 6. Sitzung des Nationalrates. Ganz besonders herzlich begrüße ich unseren Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer in unserer Mitte. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 4. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 5. Sitzung vom 25. November 2008 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind Frau Abgeordnete Hagenhofer und Herr Abgeordneter Kickl.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Doris Bures, Mag. Norbert Darabos, Werner Faymann, Mag. Andreas Schieder, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Johannes Hahn, Dr. Reinhold Lopatka, Christine Marek, Dr. Reinhold Mitterlehner, Dipl.-Ing. Josef Pröll und Dr. Michael Spindelegger auf ihre Mandate verzichtet haben.
Das durch den Verzicht der Frau Abgeordneten Doris Bures freigewordene Mandat wurde der Frau Abgeordneten Laura Rudas und deren Mandat der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen zugewiesen.
Anstelle des Herrn Abgeordneten Mag. Norbert Darabos wurde Herr Abgeordneter Mag. Johann Maier und anstelle des Abgeordneten Werner Faymann die Abgeordnete Gabriele Binder-Maier in den Nationalrat berufen.
Das Mandat des Abgeordneten Mag. Andreas Schieder wurde dem Abgeordneten Wolfgang Katzian und dessen Mandat der Frau Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser zugewiesen.
Anstelle der Frau Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Fekter wurde Herr Abgeordneter Wolfgang Großruck in den Nationalrat berufen.
Das freigewordene Mandat des Herrn Abgeordneten Dr. Johannes Hahn wurde der Frau Abgeordneten Gabriele Tamandl und das Mandat des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka dem Herrn Abgeordneten Jochen Pack zugewiesen.
Das durch den Verzicht der Frau Abgeordneten Christine Marek freigewordene Mandat erhielt Frau Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer; das freigewordene Mandat des Herrn Abgeordneten Dr. Reinhold Mitterlehner erhielt Herr Abgeordneter Ing. Norbert Kapeller und jenes des Abgeordneten Dipl.-Ing. Josef Pröll Herr Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger.
Weiters wurde das freigewordene Mandat des Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger dem Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager zugewiesen.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite