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Kinderrechte in die Bundesverfassung - initiiert von den oö. Kinderfreunden (19/PET)

Übersicht

Status: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen

Petition

Petition betreffend "Kinderrechte in die Verfassung" (Kinderfreunde Österreich)


eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Sonja Ablinger

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Mag. Kurt Gaßner

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
26.02.2009 Einlangen im Nationalrat  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
26.02.2009 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
11.03.2009 16. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 53
25.06.2009 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
25.06.2009 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an die Präsidentin um Zuweisung an den Verfassungsausschuss
Dafür: S, V, F, B, G, dagegen: - 		 
25.06.2009 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 1 bis 4, 6 bis 13 und 19 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 1 bis 4 (269 d.B.)  
29.06.2009 Zuweisung an den Verfassungsausschuss  
08.07.2009 29. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 86
04.11.2009 Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 4. November 2009 vertagt! 		 
01.12.2009 Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 4. November 2009 vertagten Verhandlungen 		 
01.12.2009 Verfassungsausschuss: Bericht 529 d.B.  
01.12.2009 Verfassungsausschuss: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, F, B, G, dagegen: - 		 
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  Plenarberatungen NR  
10.07.2009 Auf der Tagesordnung der 32. Sitzung des Nationalrates  
10.07.2009 32. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 197-213
10.07.2009 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Bernhard Vock (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 197-198 Video 
Mag. Rosa Lohfeyer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 198-199 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 199-200 Video 
Anna Höllerer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 200-201 Video 
Ursula Haubner (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 201-202 Video 
Johann Hell (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 203 Video 
Anna Franz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 203-204 Video 
Mag. Rainer Widmann (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 204-206 Video 
Hermann Lipitsch (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 208 Video 
Johannes Schmuckenschlager (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 208-209 Video 
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 209-210 Video 
Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 210 Video 
Erwin Spindelberger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 210-211 Video 
Mag. Gertrude Aubauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 211 Video 
Ulrike Königsberger-Ludwig (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 211-212 Video 
Gerhard Steier (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 212 Video 
10.07.2009 32. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, F, B, dagegen: G 		S. 213
10.12.2009 Auf der Tagesordnung der 49. Sitzung des Nationalrates  
10.12.2009 49. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Verfassungsausschuss (198/GO)
abgelehnt 		S. 235
10.12.2009 49. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 222-235
10.12.2009 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Mag. Harald Stefan (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 222 Video 
Dr. Peter Wittmann (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 222-223 Video 
Mag. Ewald Stadler (B) WortmeldungsartContra ProtokollS. 223-225 Video 
Ridi Maria Steibl (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 225-226 Video 
Tanja Windbüchler-Souschill (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 226-227 Video 
Angela Lueger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 228-229 Video 
Dr. Gerhard Kurzmann (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 230 Video 
Johannes Schmuckenschlager (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 230-231 Video 
Herbert Scheibner (B) WortmeldungsartContra ProtokollS. 231-233 Video 
Dr. Peter Wittmann (S) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollS. 233 Video 
Mag. Sonja Steßl-Mühlbacher (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 233-234 Video 
Dr. Peter Pilz (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 234-235 Video 
10.12.2009 49. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, V, F, B, dagegen: G ( dafür Abg. Huber ) 		S. 238
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Zustimmungen

In der XXIV.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

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Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

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