Plenarsitzung
Parlamentskorrespondenz
03.07.2009 - Die Parlamentswoche auf einen Blick (06. 07. - 10. 07. 2009)
08.07.2009 - Amtshilfe-Durchführungsgesetz an Finanzausschuss rückverwiesen
08.07.2009 - Von Patchworkfamilien bis zum Kampf gegen die Korruption
08.07.2009 - Mehr Geld für Religionsgemeinschaften
08.07.2009 - Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung kommt
08.07.2009 - Europa-Abgeordnete werden vom Europäischen Parlament bezahlt
Aktuelle Stunde: "Die Antworten Österreichs auf die aktuelle Wirtschaftslage und die Lage auf den internationalen Finanzmärkten"
- Aktuelle Stunde mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min
Einwendungen gegen TO betr. Absetzung TOP 11
- Geschäftsordnungsdebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min
TOP 1 Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz - ULSG
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 2-3 Amtshilfe-Durchführungsgesetz - ADG
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
ERHÖHTES QUORUM
KD FristsetzungsA betr. 644/A Änderung GOG-NR der Abg. Walser, Kolleginnen und Kollegen
- Kurze Debatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min
TOP 4-5 Einkommensteuergesetz 1988 u. Gebührengesetz 1957
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
NAMENTLICHE ABSTIMMUNG
Sitzungsunterbrechung
TOP 6-7 Familienrechts-Änderungsgesetz 2009 - FamRÄG 2009
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 8 Aktienrechts-Änderungsgesetz 2009 – AktRÄG 2009
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 9-10 Strafgesetzbuch, Strafprozessordnung 1975 u. Staatsanwaltschaftsgesetz
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 11 Bericht und Antrag UVP-G-Novelle 2009
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 12 BG üb. Rechtsverhältnisse d. Evangelischen Kirche, BG üb. finanzielle Leistungen an die altkatholische Kirche u.a. Ges.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 13 Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 14-15 Sicherheitspolizeiges., Einrichtung und Organisation d. Bundesamts zur Korruptionsprävention u. -bekämpfung
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 16-18 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 u.a. Ges.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 19-20 Bundesbezügegesetz und Bezügegesetz
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 21 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), Änderung
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
Sitzungsverlauf
Beschlüsse
Erläuterungen zu dieser Seite
Hier sind jene Anträge ersichtlich, die in dieser Sitzung eingebracht wurden und abgestimmt werden. Ebenso sind vorgelegte Verlangen ersichtlich. Unselbständige Entschließungsanträge werden in der Reihenfolge der Abstimmung angezeigt.
Hinweis: Die Ergebnisse sämtlicher Abstimmungen dieser Sitzung werden nach Genehmigung des Amtlichen Protokolls auf der Webseite des Parlaments veröffentlicht.
Aktuelle Stunde
"Die Antworten Österreichs auf die aktuelle Wirtschaftslage und die Lage auf den internationalen Finanzmärkten" (7/AS)