Stenographisches Protokoll
137. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 6. Juli 2016
137. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 6. Juli 2016
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 6. Juli 2016: 22.37 – 22.38 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen (8786/AB zu 9179/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen (8787/AB zu 9178/J)
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen (8788/AB zu 9417/J)
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen (8789/AB zu 9425/J)
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen (8790/AB zu 9368/J)
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (8791/AB zu 9545/J)
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen (8792/AB zu 9363/J)
*****
der Präsidentin des Nationalrates auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (26/ABPR zu 27/JPR)
Beginn der Sitzung: 22.37 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.
*****
Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 137. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Knes, Dipl.-Ing. Berlakovich, Hafenecker, MA, Kitzmüller, Mag. Schrangl und Schellhorn.
Einlauf und Zuweisungen
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 8786/AB bis 8792/AB
Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 26/ABPR
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1781/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend gleichen Zugang zu Rehabilitation für alle Menschen, die Rehabilitation benötigen
Antrag 1783/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschen mit Behinderung als eigene Zielgruppe des Arbeitsmarktservice (AMS)
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1799/A(E) der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine EZA-Leistungen für bei der Rücknahme ihrer Staatsbürger unkooperativen Entwicklungsländer
Finanzausschuss:
Antrag 1786/A der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gebührengesetz geändert wird
Antrag 1796/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Abschaffung der Privilegien für politische Parteien und Vorfeldorganisationen“
Antrag 1797/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Registrierkassen Stornogebühr“
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1782/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusiver Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung
Antrag 1787/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freie Wahl für Versicherte bei Leistungsnachteilen
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 1784/A der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 22. März 1988 über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (Namensänderungsgesetz – NÄG) StF: BGBl. Nr. 195/1988, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2013, geändert wird
Antrag 1792/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG III – begründeter Gefahrenverdacht
Antrag 1793/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG II – Vertrauenspersonen
Antrag 1794/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG I – richterliche Kontrolle
Antrag 1795/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des PStSG IV – Evaluierung
Antrag 1798/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Unterziehschutzwesten für die Exekutive“
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1780/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend effektiven Monatsentgelt bei Mobilfunkverträgen
Antrag 1785/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Altersdiskriminierung im Versicherungswesen
Ausschuss für Sportangelegenheiten:
Antrag 1801/A(E) der Abgeordneten Petra Steger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung des Arbeitsfortschritts der Förderungsdatenbank iSd BSFG 2013
Unterrichtsausschuss:
Antrag 1789/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Gleichstellung von nicht-konfessionellen Privatschulen
Antrag 1790/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenplan für eine weiterentwickelte Zentralmatura, deren Ergebnisse tatsächliche Vergleichbarkeit schaffen und damit veröffentlicht werden können
Antrag 1791/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend schulautonome Maßnahmen hinsichtlich der Evaluierung der Zentralmatura
Verfassungsausschuss:
Antrag 1788/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Angleichung der Rechtzeitigkeitserfordernisse von mittels elektronischem Rechtsverkehr und E-Mail erfolgenden Eingaben mit auf postalischem Weg erfolgenden Eingaben
Antrag 1800/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrechtsreform insbesondere im Bereich der Briefwahl
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz geändert wird (1249 d.B.)
*****
Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 7. Juli, 9 Uhr, ein.
Die Tagesordnung ist der im Sitzungssaal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.38 Uhr
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |