Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich eröffne die 39. Sitzung und darf Sie zur ersten regulären Sitzung recht herzlich willkommen heißen.
Ich freue mich über die Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauergalerie, über die Medienvertreter und begrüße auch die Beobachter via Fernsehen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 7. September 2018 gemäß Art. 28 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes den Nationalrat für den 11. September 2018 zu seiner ordentlichen Tagung 2018/2019 einberufen.
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Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 38. Sitzung vom 7. September 2018 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Walter Bacher, Mag. Christian Kern und Dipl.-Ing. Gerhard Deimek.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundeskanzler Sebastian Kurz wird durch den Vizekanzler und Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport Heinz-Christian Strache,
die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl wird durch den Bundesminister für Inneres Herbert Kickl,
der Bundesminister für Inneres Herbert Kickl wird bei den Tagesordnungspunkten betreffend die Berichte des Rechnungshofausschusses durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler und
der Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek wird durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Der Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen MMag. DDr. Hubert Fuchs vertreten.
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