Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden, Änderung (1119/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

64. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

65. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 562 d.B.

Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

71. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gemeinden nicht im Stich lassen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massentests (393/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N. Dagegen: V, F, G

71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Beschluss im Nationalrat 180/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 06.02.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10517/BR d.B.

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 917. Sitzung

917. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

917. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

917. Sitzung: Antrag der Bundesräte Karl Bader und Marco Schreuder, keinen Einspruch zu erheben (1378/GO-BR/2020)
angenommen
mehrstimmig

917. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

917. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte David Egger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gemeinden nicht im Stich lassen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massentests (423/UEA-BR/2020)
abgelehnt

Beschluss im Bundesrat 180/BNR