Bundes-Energieeffizienzgesetz (3426/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

215. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

216. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

216. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer und Tanja Graf auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie (1254/GO)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Fristsetzung für Berichterstattung: 31.05.2023

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 2050 d.B.

Auf der Tagesordnung der 217. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

217. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regierung muss endlich Blockadehaltung im Kampf gegen die Teuerung aufgeben! (1062/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

217. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Benzin- und Dieselfahrzeugen muss verhindert werden (1063/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

217. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

217. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

Beschluss im Nationalrat 744/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 28.07.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 11237/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 954. Sitzung

954. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber

954. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, G, A. Dagegen: S, F

954. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Benzin- und Dieselfahrzeugen muss verhindert werden (644/UEA-BR/2023)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, A

954. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regierung muss endlich Blockadehaltung im Kampf gegen die Teuerung aufgeben! (645/UEA-BR/2023)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, A

Beschluss im Bundesrat 744/BNR