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Eisenbahngesetz, Bundesbahngesetz u.a., Änderung (1168 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 445/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957, das Bundesbahngesetz und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden

Kurzinformation

Schwerpunkte der Regierungsvorlage

  • Möglichkeit des Eisenbahninfrastrukturunternehmens, Funktionen und Arbeiten an andere Unternehmen auszulagern
  • Ausübung der Funktionen eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens durch mehrere Eisenbahninfrastrukturunternehmen
  • Festlegung von Eisenbahnstrecken durch Eisenbahninfrastrukturunternehmen, auf denen nur bestimmte Arten von Eisenbahnverkehrsdiensten vorrangig ausgeübt werden dürfen

Stand: 17.11.2021


Regierungsmitglied: Leonore Gewessler, BA Regierungsmitglied Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

bezieht sich auf: Eisenbahngesetz 1957, Bundesbahngesetz u.a., Änderung (157/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
17.11.2021 Einlangen im Nationalrat  
18.11.2021 Vorgesehen für den Verkehrsausschuss  
18.11.2021 130. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 6-11
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
19.11.2021 131. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss S. 24-27
30.11.2021 Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses  
30.11.2021 Verkehrsausschuss: Bericht 1194 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
16.12.2021 Auf der Tagesordnung der 137. Sitzung des Nationalrates  
16.12.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Hermann Weratschnig, MBA MSc (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 173-175 Video
Alois Stöger, diplômé (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 175-176 Video
Lukas Brandweiner (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 176-177 Video
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 177-178 Video
Christoph Stark (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 178 Video
Klaus Köchl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 178-179 Video
Joachim Schnabel (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 179-180 Video
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 180-181 Video
16.12.2021 137. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Hermann Weratschnig, MBA MSc, Kolleginnen und Kollegen (AA-203)
angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -
S. 173-175
16.12.2021 137. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -
S. 181
16.12.2021 137. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -
S. 181
16.12.2021 Beschluss im Nationalrat 445/BNR  
17.12.2021 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
17.12.2021 Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10805/BR d.B.)  
17.12.2021 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
17.12.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 11.02.2022)  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
17.12.2021 Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates  
20.12.2021 Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
20.12.2021 Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: Bericht 10836/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
21.12.2021 Auf der Tagesordnung der 935. Sitzung  
21.12.2021 935. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Martin Preineder S. 172
21.12.2021 935. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 172-173
21.12.2021 Beschluss im Bundesrat 445/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 231/2021  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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Dokumente und Fassungen

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