Eisenbahngesetz, Änderung (2603 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

267. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

268. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 22. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 2645 d.B.

Auf der Tagesordnung der 272. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

272. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen (AA-421)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G, N

272. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Hermann Weratschnig, MBA MSc, Kolleginnen und Kollegen (AA-422)
angenommen
Dafür: V, F, G, N. Dagegen: S

272. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Philip Kucher, Dr. Johannes Margreiter, Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Umsetzung der Kärntner Güterverkehrstrasse und Anbindung der durch die Koralmbahn erschlossenen Regionen an das überregionale Eisenbahnnetz" (1256/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

272. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, F, G, N))

272. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 1018/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 30.08.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (11534/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: Bericht 11586/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 969. Sitzung

969. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Barbara Prügl

969. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

969. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

969. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Daniel Schmid, Markus Stotter, BA, Michael Bernard, Marco Schreuder, Dr. Manuela-Anna Sumah-Vospernik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Zusammenhang mit dem Eisenbahngesetz 1957 (722/UEA-BR/2024)
angenommen (364/E-BR/2024)
Einstimmig

969. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Günter Pröller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme der Summerauerbahn in das Zielnetz 2040 sowie Aufnahme der Summerauerbahn und der Pyhrnbahn in die europäischen "TEN-T-Kernnetze" (723/UEA-BR/2024)
abgelehnt
Dafür: S, F, A. Dagegen: V, G

Beschluss im Bundesrat 1018/BNR