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Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich eröffne die 96. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Martina Diesner-Wais, Gabriela Schwarz, Dr. Josef Smolle, Mag. Ruth Becher, Doris Bures, Cornelia Ecker, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Klaus Köchl, Mag. Verena Nussbaum, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Dr. Martin Graf, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Mag. Eva Blimlinger, Mag. Meri Disoski und Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 5268/AB bis 5296/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1477/A der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird

Ausschuss für Familie und Jugend:

Antrag 1481/A(E) der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartezeit auf das Kinderbetreuungsgeld verkürzen

Finanzausschuss:

Antrag 1476/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle der Erfüllung von unternehmerischen Sorgfaltspflichten durch die österreichischen Zollbehörden

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1479/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-Impfungen: stärkere Einbindung der Sozialversicherung

Antrag 1482/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusätzliche Datentransparenz bei COVID-Testungen, -Impfungen und -Spitalsaufenthalten

Rechnungshofausschuss:

Bericht des Rechnungshofes betreffend Management von Forschungsinfrastruktur – Reihe BUND 2021/14 (III-290 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Überbetriebliche Lehrausbildung mit Schwer­punkt Oberösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/15 (III-291 d.B.)

Unterrichtsausschuss:

Antrag 1478/A(E) der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Luftqualität in Schulklassen im Rahmen der Pan­demiebekämpfung

Verfassungsausschuss:

Antrag 1480/A(E) der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer Whistleblowing-Plattform auf Bundesebene

Verkehrsausschuss:

Antrag 1483/A(E) der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Entschärfung der Sicherheitsmängel am Bahnhof Baumgartenberg

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Justizausschuss:

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Justiz (III-293 d.B.)

Kulturausschuss:

Bericht nach § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler für März 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (III-294 d.B.)

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Präsident Ing. Norbert Hofer: Weiters weise ich zu:

die Anträge 1484/A(E) und 1485/A(E) dem Ausschuss für Arbeit und Soziales,

die Anträge 1486/A(E) bis 1489/A(E) dem Gesundheitsausschuss,

den Antrag 1490/A(E) dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie sowie

die Anträge 1491/A(E) und 1492/A(E) dem Ausschuss für Konsumentenschutz.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 21. April, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.