Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll158. Sitzung / Seite 5

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Antrag 1961/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Dr. Wolfgang Spadiut, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für komplementäre Heil­methoden;

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1949/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anrechnung von vier vollen Jahren Kindererziehungszeit pro Kind;

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 1945/A der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Paßgesetz 1992 geändert wird,

Antrag 1960/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Schließung einer verheerenden Lücke im Staatsbürgerschaftsgesetz;

Justizausschuss:

Antrag 1950/A der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Mag. Albert Steinhauser, Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung 1975 zur Ver­besserung der strafrechtlichen Bekämpfung von Korruption geändert werden (Korrup­tionsstrafrechtsänderungsgesetz 2012 – KorrStrÄG 2012);

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 1957/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Thermotransferpapier;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 1952/A(E) der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kollegin­nen und Kollegen betreffend den Universal Periodic Review Prozess der Vereinten Na­tionen,

Antrag 1953/A(E) der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Klosters Mor Gabriel und Unterstützung der Rechte der christlichen Minderheit in der Türkei;

Umweltausschuss:

Antrag 1946/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend UVP-Pflicht für Probebohrungen,

Antrag 1947/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klagsrecht für Umweltorganisationen;

Verfassungsausschuss:

Antrag 1942/A der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bezügebegrenzungs-BVG und das Unvereinbarkeitsgesetz geändert werden,

Antrag 1962/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Einführung einer Neuregelung der sogenannten Altpolitiker-Pensionen,

Antrag 1963/A(E) der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen be­treffend: Österreich neu bauen – umfassende Staats- und Parlamentsreform;

Wissenschaftsausschuss:

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederöster­reich zur Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite