Plenarsitzung
des Nationalrates
92. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 25. März 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Plenarsitzung
des Nationalrates
92. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
Donnerstag, 25. März 2021
XXVII. Gesetzgebungsperiode
Großer Redoutensaal
Stenographisches Protokoll
92. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVII. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 25. März 2021
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 25. März 2021: 22.07 – 22.08 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen (5132/AB zu 5154/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Maximilian Köllner, MA, Kolleginnen und Kollegen (5133/AB zu 5164/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (5134/AB zu 5161/J)
der Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen (5135/AB zu 5151/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen (5136/AB zu 5152/J)
des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen (5137/AB zu 5158/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen (5138/AB zu 5153/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die
Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und
Kollegen (5139/AB zu 5150/J)
Beginn der Sitzung: 22.07 Uhr
Vorsitzender: Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
Präsident Ing. Norbert Hofer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Gabriela Schwarz, Ing. Johann Weber, Doris Bures, Klaus Köchl, Wolfgang Zanger und Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Ing. Norbert Hofer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 5132/AB bis 5139/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1449/A(E) der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufszentren für Mädchen und junge Frauen
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1444/A(E) der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbotsverfahren gegen die HDP
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1445/A(E) der Abgeordneten Dietmar Keck, Peter Schmiedlechner, Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Vorgaben für den Vollzug, um das im Tierschutzgesetz vorgegebene Verbot der Qualzucht, tatsächlich zu beenden
Antrag 1446/A(E) der Abgeordneten Dietmar Keck, Peter Schmiedlechner, Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen den illegalen Welpenhandel
Antrag 1448/A der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Sicherheitsanforderungen und weitere Anforderungen an Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher (Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz – LMSVG) geändert wird
Antrag 1452/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Strategie zur Pandemiebekämpfung und den angeblich alternativlosen Lockdowns
Gleichbehandlungsausschuss:
Antrag 1450/A(E) der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufszentren für Mädchen und junge Frauen
Justizausschuss:
Antrag 1443/A(E) der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend notwendige grundlegende Verbesserungen im Maßnahmenvollzug
Antrag 1447/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Arbeitsbedingungen für Gerichtsdolmetscher*innen an COVID-19-Pandemie, Verbesserung der Qualitätsstandards und Anhebung der Gebühren
Antrag 1453/A(E) der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines Lieferkettengesetzes für eine soziale, menschenrechtskonforme und nachhaltige Produktionsweise
Umweltausschuss:
Antrag 1454/A(E) der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Lieferkettengesetz für eine soziale, menschenrechtskonforme und nachhaltige Produktionsweise
Antrag 1455/A(E) der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines Grünen Netzes geschützter Wälder im Ausmaß von zehn Prozent der gesamten Waldfläche in ganz Österreich
Antrag 1456/A(E) der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag
Verkehrsausschuss:
Antrag 1451/A(E) der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend sichere Finanzierung des 1-2-3-Tickets
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Freitag, den 26. März 2021, 9 Uhr, ein.
Die Tagesordnung ist auf schriftlichem Wege ergangen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.08 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |