Studien

Der Budgetdienst erstellt Studien zu budgetbezogenen Anfragen von Abgeordneten des Budgetausschusses und zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen bedeutender Gesetzesvorhaben.

Anfragebeantwortungen

Die Abgeordneten des Budgetausschusses bzw. die Fraktionen sowie der Budgetausschuss selbst sind berechtigt, Anfragen an den Budgetdienst zu stellen. Die Anfragen und die vom Budgetdienst dazu erstellten Kurzstudien sind auf der Website des Parlaments zu veröffentlichen.

Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise

Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise

Abg. Mag. Gerald Loacker (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu Einmalzahlungen während der COVID-19- und der Teuerungskrise (finanzielle Auswirkungen, Höhe, Anspruchsvoraussetzungen).

Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich

Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich

Abg. Dr. Jakob Schwarz (Grüne) ersuchte den Budgetdienst um eine Analyse zur Verteilungswirkung der drei Maßnahmenpakete zum Teuerungsausgleich (2022 und 2023) und zum Stromkostenzuschuss.

Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression 2023 bis 2026

Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression 2023 bis 2026

Abg. Eva‑Maria Holzleitner, BSc (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression in den Jahren 2023 bis 2026.

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Analysen zu Gesetzen

Für jede Regierungsvorlage ist eine Ex‑ante‑Abschätzung aller wesentlichen Auswirkungen durch die Verwaltung vorzunehmen, bei Initiativanträgen bestehen geringere Erfordernisse. Der Budgetdienst erstellt Analysen zu den Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen von Gesetzesvorlagen mit maßgeblicher Budgetrelevanz.

Budgetrelevante Beschlüsse im Jänner 2023

Budgetrelevante Beschlüsse im Jänner 2023

Mehrere budgetrelevante Anträge wurden im Budgetausschuss am 24. Jänner 2023 und im Plenum des Nationalrates am 31. Jänner 2023 behandelt. Kurzanalysen beleuchten deren Regelungsinhalte und finanzielle Auswirkungen.

Teuerungs-Entlastungspaket Teil II und Teil III

Teuerungs-Entlastungspaket Teil II und Teil III

Die Analyse des Budgetdienstes enthält die Darstellung der Maßnahmen des Pakets sowie Berechnungen zu den Entlastungs- und Verteilungswirkungen durch die Abgeltung der kalten Progression bis 2026.

Änderung Transparenzdatenbankgesetz 2012 und NPO-Fonds-Gesetzes

Änderung Transparenzdatenbankgesetz 2012 und NPO-Fonds-Gesetzes

Durch den vorliegenden Initiativantrag sollen die Grundlagen für die personenbezogene Veröffentlichung bestimmter Covid-19-Leistungen des Bundes (COFAG bzw. AMA sowie NPO‑Fonds) geschaffen werden.

IFI-Beitragsgesetz 2022

IFI-Beitragsgesetz 2022

Mit dem IFI-Beitragsgesetz 2022 soll die gesetzliche Grundlage zur Leistung österreichischer Beiträge zu internationalen Entwicklungsorganisationen und Treuhandfonds geschaffen werden.

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