Erdöl-Bevorratungs- und Meldegesetz 1982, Änderung (1410 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Wirtschaftsausschuß

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

143. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

144. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Wirtschaftsausschuß

Wirtschaftsausschuß: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuß: Bericht 1457 d.B.

Auf der Tagesordnung der 145. Sitzung des Nationalrates

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

145. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

145. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, L. Dagegen: F, G

Wortmeldungen in der Debatte

145. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, L. Dagegen: F, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 5798/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 646. Sitzung

646. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Wolfram Vindl

646. Sitzung: Debatte

646. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen

Wortmeldungen in der Debatte