Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (46 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

28. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verkehrsausschuss

31. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Eduard Mainoni, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verkehrsausschuss (48/GO)
angenommen

Verkehrsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 17.10.2003

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 247 d.B.

Verfassungsändernder Staatsvertrag

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

34. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

34. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 34. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 71/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 18.12.2003)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 6884/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 702. Sitzung

702. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ing. Gerd Klamt

702. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

702. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 71/BNR