Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments (71/GO)

32. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

32. Sitzung des Nationalrates: Verlangen der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Josef Bucher und Dr. Peter Pilz auf Durchführung einer kurzen Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

32. Sitzung des Nationalrates: Debatte

32. Sitzung des Nationalrates: Antrag angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 8. September 2009 unterbrochen!

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses
Fortsetzung der am 8. September 2009 unterbrochenen Sitzung!

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 6. Oktober 2009 unterbrochen!

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
Fortsetzung der am 6. Oktober 2009 unterbrochenen Sitzung!

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 26. November 2009 unterbrochen!

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
Fortsetzung der am 26. November 2009 unterbrochenen Sitzung

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 1. Dezember 2009 unterbrochen!

48. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Otto Pendl und Werner Amon, MBA auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments) (190/GO)
angenommen

Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments): Fristsetzung für Berichterstattung: 10.12.2009

Auf der Tagesordnung der 50. Sitzung des Nationalrates

50. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Untersuchungsausschuss (Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments) (271/GO)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung

50. Sitzung des Nationalrates: Berichterstattung durch den Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein

50. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

50. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Otto Pendl, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen auf Grund der Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments (363/UEA)
angenommen (75/E)
Dafür: S, V. Dagegen: F, B, G

50. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequenzen aus dem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments (364/UEA)
abgelehnt
Dafür: B, G. Dagegen: S, V, F ( dafür Abg. Huber )

50. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Ergebnisse aus dem Untersuchungsausschuss (365/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, B, G

50. Sitzung des Nationalrates: Kenntnisnahme des mündlichen Berichts des Untersuchungsausschusses
Dafür: S, V. Dagegen: F, B, G

Mündliche Berichterstattung gemäß § 45 GOG durch den Obmann über die Tätigkeit des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments (2315/GO)

Antrag der Abg. Werner Amon, MBA, Otto Pendl, Kolleginnen und Kollegen auf Kenntnisnahme des mündlichen Berichtes des Obmannes über die Tätigkeit des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments (2316/GO)