Krankenanstalten und Kuranstalten, Änderung (237 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

29. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

30. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 404 d.B.

Auf der Tagesordnung der 45. Sitzung des Nationalrates

45. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

45. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

45. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 147/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 15.01.2010)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

778. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 8210/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 779. Sitzung

779. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger

779. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

779. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 147/BNR