Bundespflegegeldgesetz, Änderung (2717/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

169. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

170. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 32. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1824 d.B.

Auf der Tagesordnung der 189. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

189. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Bedrana Ribo, MA, Kolleginnen und Kollegen (AA-307)
angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

189. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegeprämie muss auch in Kärnten und allen anderen Bundesländern 2.000 Euro netto betragen! (974/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

189. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenanalyse Pflege (975/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

189. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung für die Leistung der Gesundheitsberufe durch Auszahlung eines beitrags- und steuerfreien Entgeltbonus zum Ausdruck bringen (976/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

189. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

189. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Beschluss im Nationalrat 677/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (11129/BR d.B.)

Einlangen im Bundesrat (Frist: 10.02.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 11138/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 948. Sitzung

948. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

948. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

948. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, A

Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Andrea Kahofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgungssicherheit mit Medikamenten jetzt herstellen! (612/UEA-BR/2022)
abgelehnt
Dafür: S, F, A. Dagegen: V, G

Beschluss im Bundesrat 677/BNR