eEltern-Kind-Pass-Gesetz – EKPG; Eltern-Kind-Pass-Gesetz, Änderung (2049 d.B.)

Status

Zurückverwiesen an den Gesundheitsausschuss

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem nähere Regelungen zu einem Elektronischen Eltern-Kind-Pass getroffen werden (eEltern-Kind-Pass-Gesetz – EKPG) erlassen wird sowie das Gesundheitstelematikgesetz 2012, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Kinderbetreuungsgeldgesetz und das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden (Eltern-Kind-Pass-Gesetz)

Kurzinformation

  • Entwicklung einer barrierefreien, elektronischen Dokumentationsplattform für die Untersuchungen und Beratungen für Schwangere/Mutter und Kind, welche auch Auswertungen der Daten für gesundheitspolitische, ökonomische und soziale Fragestellungen erlaubt
  • Entwicklung einer Informationsplattform, auf der Informationen über Familienleistungen, psychische Gesundheit, Gesundheitsförderung und Prävention (z.B. Frühe Hilfen), Familienberatungsstellen oder Elternbildung dargestellt werden
  • Implementierung einer Erinnerungsfunktion für Untersuchungen und wichtige Fristen (bspw Mutterschutz, Meldung Karenz/Papamonat, Beantragung Kinderbetreuungsgeld/Familienzeitbonus, etc.)
  • Vereinfachter Zugang zu den Untersuchungsergebnissen für beteiligte Gesundheitsdiensteanbieter (GDA) und die betroffenen Frauen (Schwangere und Stillende) bzw. junge Familien
  • Erhöhung der gesundheitlichen Chancen für Schwangere/Stillende und ihre Kinder, insbesondere von sozial benachteiligten Familien und der Kinder dieser Familien
  • Verbesserte Erreichbarkeit insb. auch von sozial benachteiligten und/oder bildungsfernen Familien und Frauen mit ev. ebenfalls eingeschränkter deutschen Sprachkenntnissen mit dem Eltern-Kind-Pass als zentrales Vorsorgeinstrument am Lebensbeginn
  • Befreiung der Eltern von der Erbringung des Nachweises der Eltern- Kind- Pass- Untersuchungen bzw. der Hebammenberatung für den Bezug des Kinderbetreuungsgeldes in voller Höhe
24.05.2023

Parlamentskorrespondenz

26.05.2023 - Neu im Gesundheitsausschuss

06.06.2023 - Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für neuen digitalen Eltern-Kind-Pass

14.06.2023 - Eltern-Kind-Pass: Nationalrat schickt Antrag zurück in den Gesundheitsausschuss

Themen

Familie und GenerationenFrauen und GleichbehandlungGesundheit und ErnährungInformation und MedienInneres und Recht

Eingelangte Dokumente

Mitglied der Bundesregierung

Portraitfoto von Johannes Rauch

Johannes Rauch

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Bezug zu

eEltern-Kind-Pass-Gesetz – EKPG; Eltern-Kind-Pass-Gesetz, Änderung (259/ME)

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