Bundesrat Stenographisches Protokoll 682. Sitzung / Seite 13

Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmeneinhelligkeit) 229

(31) Beschluss des Nationalrates vom 21. November 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz, das Arbeitszeitgesetz und das Bundesgesetz über steuerliche Sondermaßnahmen zur Förderung des Wohnbaues geändert werden (Wohnrechtsnovelle 2002 – WRN 2002) (529/A und 890/NR sowie 6526/BR d. B.)

Berichterstatter: Ing. Gerd Klamt 229

(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)

Redner:

Mag. Dietmar Hoscher 230

Dr. Ferdinand Maier 231

Thomas Ram 232

Staatssekretärin Mares Rossmann 233

Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 234

Gemeinsame Beratung über

(32) Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 1999 (III-211-BR/00 sowie 6527/BR d. B.)

(33) Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2000 (III-226-BR/01 sowie 6528/BR d. B.)

Berichterstatter: Ing. Gerd Klamt 234

[Antrag, zu (32) und (33) den Bericht zur Kenntnis zu nehmen]

Redner:

Hans Ager 235

und (tatsächliche Berichtigung) 238

Mag. Melitta Trunk 237

Ulrike Haunschmid 239

Staatssekretärin Mares Rossmann 241

Engelbert Weilharter 244

Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (32) den Bericht zur Kenntnis zu nehmen (mit Stimmeneinhelligkeit) 245

Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (33) den Bericht zur Kenntnis zu nehmen (mit Stimmenmehrheit) 245

(34) Beschluss des Nationalrates vom 23. November 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsinspektionsgesetz 1993, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz und das Bauarbeitenkoordinationsgesetz geändert werden (Arbeitnehmerschutz-Reformgesetz – ANS-RG) (802 und 898/NR sowie 6495 und 6529/BR d. B.)

Berichterstatter: Ing. Gerd Klamt 245

(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)