Ich beehre mich, Ihnen dies zur Kenntnis zu bringen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen“
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Präsident Martin Preineder: Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch den Schriftführer leisten die Bundesräte Hermann Brückl (FPÖ, Oberösterreich), Christian Füller (SPÖ, Steiermark), Gregor Hammerl (ÖVP, Steiermark), Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark), Günther Köberl (ÖVP, Steiermark), Johanna Köberl (SPÖ, Steiermark), Klaus Konrad (SPÖ, Steiermark), Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark) und Friedrich Reisinger (ÖVP, Steiermark) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“. – Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark) leistet die Angelobung mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe.“
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Präsident Martin Preineder: Ich darf somit die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder recht herzlich begrüßen und auf eine gute Zusammenarbeit hoffen. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen begrüßt.)
Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder wurden von ihren Kollegen herzlich willkommen geheißen. Das möchte auch ich ein weiteres Mal tun: Ein herzliches Willkommen hier im Bundesrat, und – nochmals – ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit!
Präsident Martin Preineder: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde betreffend
„Möglichkeiten der Kostendämpfung und Effizienzsteigerung im stationären Bereich“
mit Herrn Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, den ich recht herzlich bei uns willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)
Der Ablauf gestaltet sich im Sinne der in der Präsidialkonferenz getroffenen Vereinbarung:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen/deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt.
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