BundesratStenographisches Protokoll824. Sitzung / Seite 126

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

 

15.04.12

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Ich bedanke mich sehr herzlich und nehme gerne an. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsident Reinhard Todt: Wir kommen nun zur Wahl der zweiten zu wählenden Vi­zepräsidentin des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundes­rätin Mag. Susanne Kurz lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahl­vorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

 

15.04.55

Bundesrätin Mag. Susanne Kurz (SPÖ, Salzburg): Ich bedanke mich für das Ver­trauen und nehme die Wahl gerne an. (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der SchriftführerInnen

 

Präsident Reinhard Todt: Wir kommen nun zur Wahl der SchriftführerInnen.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Josef Saller, Ana Blat­nik, Anneliese Junker und Ewald Lindinger für das erste Halbjahr 2014 zu Schrift­führerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich die Wahl unter einem vor.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahl­vorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

(Die Bundesrätinnen Blatnik und Junker sowie die Bundesräte Saller und Lindinger danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)

Wahl der OrdnerInnen

 

Präsident Reinhard Todt: Wir kommen nun zur Wahl der OrdnerInnen.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Werner Stadler, Cornelia Michalke und Mag. Nicole Schreyer für das erste Halb-
jahr 2014 zu Ordnerinnen beziehungsweise Ordnern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.