Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
Bundesrat Mag. Ernst Gödl (ÖVP, Steiermark): Ja, danke. Sehr gerne nehme ich die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)
Wahl der Schriftführer/innen
Präsident Gottfried Kneifel: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer/innen.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Anneliese Junker, Ewald Lindinger und Angela Stöckl für das erste Halbjahr 2016 zu Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ich stelle keinen Einwand fest.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesrätinnen Blatnik, Junker und Stöckl sowie der Bundesrat Lindinger nehmen die Wahl an.)
Wahl der Ordner/innen
Präsident Gottfried Kneifel: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen und Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Mag. Susanne Kurz, Christoph Längle und Dr. Heidelinde Reiter für das erste Halbjahr 2016 zu Ordnerinnen beziehungsweise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Ein Einwand wird nicht erhoben.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesrätinnen Kurz und Reiter sowie die Bundesräte Tiefnig und Längle nehmen die Wahl an.)
Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Parlamentarische Versammlung des Europarates
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zum 27. Punkt der Tagesordnung.
Vom Bundesrat ist anstelle des bisherigen Ersatzmitgliedes Bundesrat Ing. Bernhard Ebner ein Ersatzmitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates zu wählen.
Es liegt mir der Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Ing. Eduard Köck lautet.
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