Mineralrohstoffgesetz, Änderung (1170/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten, das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Wirtschaftsausschuß

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

176. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

177. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Wirtschaftsausschuß

Wirtschaftsausschuß: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Wirtschaftsausschuß: Bericht 2075 d.B.

Auf der Tagesordnung der 181. Sitzung des Nationalrates

181. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Ingrid Tichy-Schreder, Kurt Eder und Genossen (AA-481)
angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

181. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend Klärung der Vorgänge in Zusammenhang mit dem Felssturz in Schwaz (789/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, L, G

181. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend Erhöhung der Bergbausicherheit (790/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, L. Dagegen: S, V, G

181. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

181. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: S, V bzw. S, V, F))

181. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G

Druckfehlerberichtigung
BGBl. I Nr. 197/1999

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (6015/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 6062/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 657. Sitzung

657. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ulrike Haunschmid

657. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Engelbert Weilharter und Genossen betreffend Entlassung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner (93/UEA-BR/99)
abgelehnt

657. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

657. Sitzung: Wortmeldung des Bundesrates Jürgen Weiss zur Geschäftsbehandlung (268/GO-BR/99)

657. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen