Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 158. Sitzung / Seite 2

Unterbrechungen der Sitzung 35, 36, 102, 105

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 5037/AB gemäß § 92 Abs. 1 der Geschäftsordnung 36

Durchführung einer kurzen Debatte gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung 106

Redner:

Reinhart Gaugg 106

Bundesministerin Eleonora Hostasch 109

Annemarie Reitsamer 111

Mag. Johann Ewald Stadler 111

Mag. Helmut Peter 113

Mitteilung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend Verhinderung des Bundeskanzlers, an der Sitzung teilzunehmen, und Vertretung durch Staats-sekretär Dr. Peter Wittmann 49

Antrag der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Verantwortlichkeit von Mitgliedern der Bundesregierung im Zusammenhang mit der freien Ausreise der Täter betreffend den Mord an dem damaligen Vorsitzenden der DPK-I, Dr. Abdul Rahman Ghassemlou, und seiner zwei Vertrauten; insbesondere zu untersuchen, ob und welche Weisungen angesichts der Drohungen von seiten des Iran, "die Unterlagen über die illegalen österreichischen Waffenlieferungen im ersten Golfkrieg" preiszugeben – wie vom ehemaligen Präsidenten des Iran, Bani-Sadr, behauptet –, erteilt wurden, gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 114

Bekanntgabe 62

Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 63

Redner:

Mag. Doris Kammerlander 115

Karl Smolle 117

Dr. Franz Löschnak 118

Ablehnung des Antrages 118

Feststellung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend Verlangen des Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler auf Vornahme einer tatsächlichen Berichtigung im Zusammenhang mit einer Feststellung des vorsitzführenden Präsidenten 80, 81

Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Andreas Khol betreffend Worterteilung zu einer tatsächlichen Berichtigung im Zusammenhang mit einer Feststellung des vorsitzführenden Präsidenten sowie Ersuchen, diese Frage in der Präsidialkonferenz zu erörtern 81

Feststellung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer zur Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Andreas Khol 81

Verlangen des Abgeordneten Karl Smolle auf Erteilung eines Ordnungsrufes 101

Feststellung des Präsidenten Dr. Heinrich Neisser zum Verlangen des Abgeordneten Karl Smolle 101