Wehrgesetz, Änderung (300 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Landesverteidigungsausschuss

39. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

40. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss

Landesverteidigungsausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Landesverteidigungsausschuss: Bericht 361 d.B.

Auf der Tagesordnung der 46. Sitzung des Nationalrates

46. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Werner Kummerer, Kolleginnen und Kollegen (AA-82)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

46. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Wolfgang Jung, Walter Murauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-81)
angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

46. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

46. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: S, F, V bzw. F, V))

46. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (6256/BR d.B.)

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: Bericht 6280/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 670. Sitzung

670. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Thomas Ram

670. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

670. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig