Bericht der BM f. Arbeit, Gesundheit u. Soziales über die soziale Lage 1998 (III-35 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

19. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung zur Enderledigung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Keine Enderledigung
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 247 d.B.

Auf der Tagesordnung der 37. Sitzung des Nationalrates

37. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Einführung von Studiengebühren (132/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

Wortmeldungen in der Debatte

37. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortsetzung der Bauarbeiten am Semmeringbasistunnel (133/UEA)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 172, davon Ja-Stimmen: 60, Nein-Stimmen: 112)

37. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Heizkostenzuschuss Haushaltseinkommen unter 12.000 S (134/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

37. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Dr. Andreas Khol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Beschlüsse der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Bau des Semmeringbasistunnels (135/UEA)
angenommen (33/E)
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 167, davon Ja-Stimmen: 156, Nein-Stimmen: 11)

37. Sitzung des Nationalrates: Debatte

37. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, F, V. Dagegen: G

Übermittlung des Beschlusses an Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen