Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens (308 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

38. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 345 d.B.

Auf der Tagesordnung der 40. Sitzung des Nationalrates

40. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Kontrollen über die Einhaltung der vorgeschriebenen Grenzwerte bei Mobilfunkanlagen (228/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, F, B. Dagegen: S, V (S teilweise dafür)

40. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

40. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, G, F. Dagegen: B

Beschluss im Nationalrat 114/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 01.02.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 7827/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 751. Sitzung

751. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger

751. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

751. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag des Bundesrates Peter Mitterer betreffend zumutbare Regelung der Pflegeproblematik (204/UEA-BR/2007)

751. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 114/BNR