Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Liebe Mitarbeiter! Ich darf die 38. Sitzung des Nationalrates eröffnen.
Ich freue mich, dass ich Sie heute wieder begrüßen darf. Wir starten die Herbstarbeit gleich mit einer außergewöhnlichen Sitzung. Ich hoffe, dass Sie einen guten Sommer hatten, sich etwas erholen konnten; und dass die heißen Temperaturen jetzt den kühleren Herbsttemperaturen gewichen sind, tut uns allen gut. Ich freue mich, dass Sie wohlbehalten zurück sind, dass es keine Unfälle oder sonst etwas Besonderes gegeben hat.
Einberufung des Nationalrates zu einer außerordentlichen Tagung 2018
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Entschließung vom 3. September 2018 gemäß Art. 28 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes aufgrund eines von mehr als einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates unterstützten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXVI. Gesetzgebungsperiode einberufen.
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Die Amtlichen Protokolle der 34. und der 35. Sitzung vom 4. Juli, der 36. Sitzung vom 5. Juli und der 37. Sitzung vom 5. Juli 2018 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Maria Theresia Niss, Claudia Plakolm, Johannes Schmuckenschlager, Walter Bacher, Dietmar Keck, Christian Hafenecker, MA, Dr. Jessi Lintl, Ing. Robert Lugar, Stephanie Cox, BA, Dr. Alfred J. Noll und Mag. Bruno Rossmann.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Dominik Schrott auf sein Mandat verzichtet hat und Frau Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und die Genannte im Haus anwesend ist, darf ich sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach der Verlesung der Gelöbnisformel und dem Namensaufruf durch die Schriftführung wird die Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich darf nun die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Lueger, um die Verlesung der Gelöbnisformel bitten.
Schriftführerin Angela Lueger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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