Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die Sitzung für eröffnet erklären, die Damen und Herren Abgeordneten recht herzlich begrüßen und ersuchen, Platz zu nehmen. Ich darf auch unsere Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen recht herzlich begrüßen.
Die Amtlichen Protokolle der 80. und der 81. Sitzung vom 12. Juni sowie der 82. und der 83. Sitzung vom 13. Juni 2019 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Mag. Johanna Jachs, David Lasar und Dr. Alma Zadić, LL.M.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Werner Amon, MBA, Michael Bernhard, Claudia Gamon, MSc (WU), Mag. Roman Haider, Dr. Walter Rosenkranz, Mag. Andreas Schieder und Dr. Angelika Winzig auf ihre Mandate verzichtet haben.
Das Mandat der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU) wurde Abgeordnetem Michael Bernhard zugewiesen, und an dessen Stelle wurde Frau Mag. Doris Hager-Hämmerle in den Nationalrat berufen. Anstelle des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz wurde Herr Alois Kainz, anstelle des Abgeordneten Werner Amon, MBA Frau Ing. Daniela List, anstelle des Abgeordneten Mag. Andreas Schieder Dr. Christoph Matznetter, anstelle der Abgeordneten Dr. Angelika Winzig Herr Laurenz Pöttinger und anstelle des Abgeordneten Mag. Roman Haider Frau Sandra Wohlschlager in den Nationalrat berufen.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, darf ich die Angelobung vornehmen.
Nach der Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung werden die neuen Abgeordneten ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich darf den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Preiner, um die Verlesung der Gelöbnisformel ersuchen.
Schriftführer Erwin Preiner: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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(Über Namensaufruf durch Schriftführer Preiner leisten die Abgeordneten Mag. Doris Hager-Hämmerle, Alois Kainz, Ing. Daniela List, Dr. Christoph Matznetter, Laurenz
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