X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '4 d.B. (XXVII. GP) - Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits (4 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 58/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits

Kurzinformation

Schwerpunkt des Staatsvertrages

In allen im Abkommen geregelten Bereichen der verstärkten Zusammenarbeit sollen je nach Bereich variierende Umsetzungsmaßnahmen gesetzt werden (Bsp.: für die Verstärkung der Kooperation im Zollwesen wird es einen durch das Abkommen geschaffenen gemeinsamen Unterausschuss geben). Ein Partnerschaftsrat (ein Treffen pro Jahr auf MinisterInnenebene) und ein Partnerschaftsausschuss (BeamtInnenebene) werden für die Umsetzung des Abkommens sowie für die Evaluierung der Fortschritte sorgen. Erhofft wird, dass sich aus dem Abkommen für die erfassten Sektoren spürbare Impulse für die Zusammenarbeit ergeben.

Stand: 28.11.2019


Einbringendes Ressort: BMEIA (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
28.11.2019 Einlangen im Nationalrat  
10.01.2020 Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
10.01.2020 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss S. 4
10.03.2020 Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
10.03.2020 Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 77 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
29.05.2020 Auf der Tagesordnung der 34. Sitzung des Nationalrates  
29.05.2020 34. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 138-152
29.05.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Gudrun Kugler (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 138-140 Video
Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 140-141 Video
MMMag. Dr. Axel Kassegger (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 141-142 Video
Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 142-145 Video
Dr. Helmut Brandstätter (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 145-146 Video
BM Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 146-148 Video
Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 148-149 Video
Dr. Harald Troch (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 149-152 Video
29.05.2020 34. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 163-164
29.05.2020 Beschluss im Nationalrat 58/BNR  
29.05.2020 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
02.06.2020 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 28.07.2020)  
02.06.2020 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
02.06.2020 Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
02.06.2020 Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates  
02.06.2020 Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 10330/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
04.06.2020 Auf der Tagesordnung der 907. Sitzung  
04.06.2020 907. Sitzung: Debatte  
04.06.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ing. Eduard Köck (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 195-196 Video
Stefan Schennach (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 196-198 Video
Monika Mühlwerth (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 198-200 Video
Otto Auer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 200 Video
Mag. Elisabeth Grossmann (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 200-201 Video
BM Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 201-202 Video
04.06.2020 907. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
 
04.06.2020 Beschluss im Bundesrat 58/BNR  
Schließen