Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27 (1494 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG

Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss

160. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Unterrichtsausschuss

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Unterrichtsausschuss: Bericht 1645 d.B.

Auf der Tagesordnung der 169. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

169. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Beschluss im Nationalrat 597/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.09.2022)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss des Bundesrates

Unterrichtsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Unterrichtsausschuss des Bundesrates: Bericht 11030/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 944. Sitzung

944. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Elisabeth Mattersberger

944. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

944. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, A

Beschluss im Bundesrat 597/BNR