Garantie der Schulgeldfreiheit (557/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss

97. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

98. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Unterrichtsausschuss

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Unterrichtsausschuss: Bericht 835 d.B.

Auf der Tagesordnung der 99. Sitzung des Nationalrates

99. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lösung der Reformblockade im Schulbereich durch Abschaffung des Erfordernisses von Zwei-Drittel-Mehrheiten und Verankerung eines verfassungsrechtlichen Leitbildes der österreichischen Schule (246/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G

99. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

99. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G (hinsichtlich des Antrages 557/A(E))

99. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 28/AEA
angenommen (94/E)
Dafür: V, F. Dagegen: S, G