Kriegsopferversorgungsgesetz, Opferfürsorgegesetz u.a., Änderung (905/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

70. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

71. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

71. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung (265/GO)
angenommen

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Fristsetzung für Berichterstattung: 23.09.2008

Auf der Tagesordnung der 72. Sitzung des Nationalrates

72. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

72. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, B. Dagegen: S, G ( dafür Abg. Mag. Stadler )

72. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, B. Dagegen: S, G ( dafür Abg. Mag. Stadler )

Beschluss im Nationalrat 281/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 24.11.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 8024/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 760. Sitzung

760. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Harald Reisenberger

760. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

760. Sitzung: Antrag der Bundesräte Mag. Gerald Klug, Kolleginnen und Kollegen , Einspruch zu erheben (1185/GO-BR/2008)
angenommen
Einhellig

760. Sitzung: Antrag, Einspruch zu erheben, angenommen 681 d.B.
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 281/BNR

Mitteilung des Einspruches an das Bundeskanzleramt