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Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich des besonderen Arbeitnehmerschutzes von Frauen (489 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 165/BNR
mehrstimmig (Zustimmung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG)
Beschlossen im Nationalrat 165/BNR, Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, STRONACH, NEOS, dagegen: GRÜNE

Bundesgesetzblatt III Nr. 82/2015

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich des besonderen Arbeitnehmerschutzes von Frauen

Parlamentskorrespondenz

06.03.2015 - Neu im Außenpolitischen Ausschuss

10.03.2015 - Kurz: Kein Kontakt zu Entführern des Österreichers

22.04.2015 - Österreich für EU-Maßnahmen gegen Flüchtlingskatastrophen

07.05.2015 - Bundesrat nimmt sich der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer an

Themen

Arbeit Außenpolitik Frauen und Gleichbehandlung Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

Vertragstext
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Vorblatt und WFA
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Erläuterungen
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Einbringendes Ressort

BMEIA (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres)

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