Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Erdölexportierenden Länder (OPEC) zur Änderung des Abkommens über den Amtssitz der Organisation der Erdölexportierenden Länder (2413 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

249. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 2506 d.B.

Auf der Tagesordnung der 259. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

259. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 935/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 13.06.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 11484/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 966. Sitzung

966. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Markus Stotter, BA

966. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

966. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

966. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einstimmig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)

966. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 935/BNR