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Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung

Anfragebeantwortung vom 08. November 2017

Die Fragestellung an den Budgetdienst zielt auf einen Nachweis der Richtigkeit des Nettovermögens mit der in § 62 BHV 2013 angeführten Methode sowie der Richtigkeit des Finanzierungssaldos mittels der indirekten Cash‑Flow‑Rechnung ab.

Ableitung des Nettovermögens nach § 62 BHV 2013

Das Nettovermögen ist als Ausgleichsposten zwischen Fremdmitteln und Vermögen in der Vermögensrechnung definiert und besteht insbesondere aus den Positionen kumuliertes Nettoergebnis aus der Ergebnisrechnung, Saldo der Eröffnungsbilanz, Bundesfinanzierung, Neubewertungsrücklage und Fremdwährungsumrechnungsrücklage.

Der RH stellte in seinen § 9‑Prüfungen seit dem Jahr 2013 fest, dass Positionen des Nettovermögens ungeklärte Salden, Fehlbuchungen und nachträgliche Veränderungen aufwiesen, die zum Teil bereits vom BMF bzw. den haushaltsleitenden Organen korrigiert wurden. Zudem ist die gewählte Buchungspraxis, insbesondere beim Saldo der Eröffnungsbilanz, komplex und nicht ausreichend dargestellt, sodass die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit erschwert werden. Neben einer Richtigstellung erfordern einige Positionen des Nettovermögens detailliertere Erläuterungen, um die Entwicklung über die Finanzjahre hinweg transparenter zu gestalten.
Die Regelungen des BHG 2013 und der BHV 2013 sollten hinsichtlich der Bewertung von Vermögen und Fremdmittel in einigen Bereichen klargestellt werden. Die Zielsetzungen einzelner Bewertungsregelungen sind nicht immer eindeutig interpretierbar. Im Rahmen der Novelle der Haushaltsrechtsreform sollte auf diese Problematik Bedacht genommen werden, indem die Zielsetzungen und Prinzipien für die Bewertung des Bundesvermögens näher konkretisiert und daraus abgleitet die Bewertungsgrundsätze für die einzelnen Bilanzpositionen oder Transaktionsarten weiter geschärft werden.

Indirekte Geldflussrechnung

Die Geldflussrechnung kann grundsätzlich nach der direkten oder indirekten Methode aufgestellt und berechnet werden. Bei der indirekten Methode wird vom Ergebnis der Gewinn- und Verlustrechnung ausgegangen. Um den Cash‑Flow zu erhalten, werden alle Positionen, die nicht zahlungswirksam sind, bzw. erfolgsneutral verbuchte Veränderungen aus der Bilanz herausgerechnet. Bei der direkten Methode werden Ein- und Auszahlungen unmittelbar bei jedem Geschäftsfall erfasst und in der Cash‑Flow‑Rechnung dargestellt.

Der Finanzierungshaushalt des Bundes wird nach der direkten Methode berechnet. Diese Methode zeigt im Vergleich zur indirekten Methode mehr Informationen für die Adressaten und stellt, insbesondere für die im öffentlichen Bereich wichtige Cash‑Betrachtung, die genauere der beiden Methoden dar, weil die indirekte Methode grundsätzlich als Näherungsrechnung konzipiert ist.

Der gesamte Aufbau des Rechnungswesens des Bundes ist derzeit auf die direkte Berechnung der Finanzierungsrechnung ausgerichtet. Eine Berechnung nach der indirekten Methode ist mit den vorhandenen Systemen und der derzeitigen Konzeption des Rechnungswesens des Bundes mit vertretbaren Ressourcen kaum möglich, weil dazu Informationen einzelfallbezogen aufgearbeitet werden müssten.
Geschlossenes integriertes System der Haushaltsverrechnung

Laut BHG 2013 bedeutet ein integriertes geschlossenes System des Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögenshaushaltes, dass das Nettoergebnis der Ergebnisrechnung eines Finanzjahres dem Nettovermögen der Vermögensrechnung zuzurechnen ist, dass die Veränderung der liquiden Mittel in der Finanzierungsrechnung jenen der Vermögensrechnung und die Summe der Vermögenswerte der Summe aus Fremdmitteln und Nettovermögen (Ausgleichsposten) entspricht. Einzelne Inkonsistenzen ergeben sich jedoch aus nicht immer ganz klaren Zielsetzungen von Regelungen in den Haushaltsvorschriften.

Der RH stellte in seinen § 9‑Prüfungen seit dem Jahr 2013 fest, dass Mängel in der Ergebnisrechnung auch in der Vermögensrechnung zu einer nicht sachgerechten Darstellung führen. Das bedeutet jedoch nach Ansicht des Budgetdienstes nicht, dass das gesamte System der Drei-Komponentenrechnung in sich nicht konsistent ist.

BD - Anfragebeantwortung zur Stimmigkeit von Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung / PDF, 709 KB