Wirkungsorientierung

Im Bundes­voranschlag definieren Ressorts und Oberste Organe (gesellschaftliche) Wirkungen, die sie mit ihrem Budget erreichen wollen. Die Beurteilung der Ziel­erreichung erfolgt ressort­intern, die ressort­über­greifende Wirkungs­controlling­stelle des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport informiert den National­rat über diese internen Evaluierungen jährlich mit einem Bericht.

Der Bericht zur Wirkungsorientierung 2023 beinhaltet die Evaluierungs­ergebnisse von 119 Wirkungszielen und 398 Kennzahlen sowie der 259 operationalisierten Globalbudget­maßnahmen. Die Ergebnisse zeigen, dass die Auswirkungen der COVID‑19-Pandemie allmählich in den Hintergrund treten und 2023 trotz neuer Herausforderungen, wie etwa der Teuerung und der wirtschaftlichen Rezession, insgesamt ein besseres Ergebnis erzielt wurde als 2022. Trotz generell positiver Einschätzung hat der Budgetdienst die Querschnitts­materien Gleichstellung, Klima und Umwelt sowie Wirtschaft, Standort und Arbeit einer vertieften Analyse unterzogen und Weiter­entwicklungs­potenziale für das System der Wirkungs­orientierung identifiziert.

Die ressortübergreifende Wirkungs­controlling­stelle des Bundes berichtete dem Nationalrat über die im Jahr 2023 erfolgten internen Evaluierungen der Wirkungs­orientierten Folgen­abschätzungen (WFA) der Ressorts. Die Analyse des Budgetdienstes umfasst die im Bericht enthaltenen 70 Vorhaben.

Im WFA-Bericht 2023 bestätigten die Ressorts bei insgesamt 42 der 70 Vorhaben die Erreichung der geplanten Wirkung, was auf die gute Umsetzung bzw. die guten Umsetzungs­bedingungen zurückgeführt wurde. Es ist jedoch weiters festzuhalten, dass das Ambitions­niveau der festgelegten Ziele, Indikatoren und Maßnahmen insgesamt eher niedrig ausfällt. Die Qualitäts­unterschiede bei den WFA setzten sich im Rahmen der ressortinternen Evaluierungen entsprechend fort und verzerrten damit die ausgewiesenen Gesamt­ergebnisse.