Bundesrat Stenographisches Protokoll 608. Sitzung / Seite 2

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Personalien

Krankmeldungen 6

Entschuldigungen 6

Bundesregierung

Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Amtsenthebung und gleichzeitige Betrauung mit der Fortführung der Verwaltung der bisher innegehabten Ämter der Mitglieder der Bundesregierung 13

Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Amtsenthebung von Bundesminister Dr. Staribacher beziehungsweise Betrauung mit diesem Amt bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung durch Minister Mag. Klima 13

Wahlen in Institutionen

Erstattung eines Vorschlages des Bundesrates für die Ernennung eines Mitgliedes des Verfassungsgerichtshofes 15

Vertretungsschreiben 13

Ausschüsse

Zuweisungen 14

Dringliche Anfrage

der Bundesräte Ursula Haubner, Dr. Michael Rockenschaub und Kollegen an den Herrn Bundesminister für Umwelt betreffend Kraftwerksprojekt Lambach (1155/J-BR/96)

Begründung: Ursula Haubner 33

Beantwortung: Bundesminister Dr. Martin Bartenstein 35

Redner:

Dr. Michael Rockenschaub 42

Peter Rodek 44

Johann Kraml 45

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer 47

Dr. Helmut Prasch 50

Anton Hüttmayr 52

Mag. Gerhard Tusek 54

Dr. Günther Hummer 57

Andreas Eisl 59

Karl Wöllert 60

DDr. Franz Werner Königshofer 62

Dr. Drs h. c. Herbert Schambeck 63

Engelbert Weilharter 67

Entschließungsantrag der Bundesräte Ursula Haubner, Dr. Michael Rockenschaub und Kollegen betreffend einen aufschiebenden Stopp der Bauarbeiten zum Kraftwerksprojekt Lambach und die Durchführung einer diesbezüglichen Umweltverträglichkeitsprüfung 43


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