Redner:
Dipl.-Ing. Hannes Missethon 79
Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer 80
Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 81
Entschließungsantrag der Bundesräte Anna Höllerer, Johanna Auer, Mag. John Gudenus und Kollegen betreffend die Vorlage des Berichtes gemäß § 28 Umweltmanagementgesetz an den Bundesrat 77
Annahme (E.167) 82
Gemeinsame Beratung über
(8) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juli 2001 betreffend ein Europäisches Übereinkommen über die Hauptlinien des Internationalen Eisenbahnverkehrs (AGC) samt Anlagen, Änderungen der Anlage I, Anhang und Erklärung der Republik Österreich (308 und 678/NR sowie 6413/BR d. B.)
(9) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juli 2001 betreffend ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Ungarn über die Rechtsstellung von Unternehmen, die im Zusammenhang mit der Grenzabfertigung Dienstleistungen erbringen (446 und 680/NR sowie 6414/BR d. B.)
(10) Beschluss des Nationalrates vom 6. Juli 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Güterbeförderungsgesetz 1995 geändert wird (668 und 681/NR sowie 6405 und 6415/BR d. B.)
Berichterstatter: Engelbert Weilharter 82
[Antrag, zu (8), (9) und (10) keinen Einspruch zu erheben]
Redner:
Bundesministerin Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger 86
Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (8) und (9) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmeneinhelligkeit) 89
Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (10) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 90
(11) Beschluss des Nationalrates vom 4. Juli 2001 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Patentanwaltsgesetz geändert wird (484 und 736/NR sowie 6416/BR d. B.)
Berichterstatter: Engelbert Weilharter 90
(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)
Redner:
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