Abkommen zwischen Österreich und Kroatien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (807 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

95. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsändernder Staatsvertrag

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 930 d.B.

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

109. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

109. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 109. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 379/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 08.07.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 7248/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 722. Sitzung

722. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Karl Bader

722. Sitzung: Debatte

722. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

722. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)

722. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 3 B-VG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 379/BNR

Kundmachung