Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF); Erklärung gemäß Art. 42 Abs. 1 COTIF 1999 (36 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

16. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 160 d.B.

28. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

Auf der Tagesordnung der 28. Sitzung des Nationalrates

28. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 72/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 03.09.2007)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 7744/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 747. Sitzung

747. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Karl Boden

747. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

747. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 72/BNR