Zum Aufruf in der Fragestunde

am 16. Juni 2016, 9 Uhr

vorgesehene Anfragen

 

 

1)

Anfrage

des Abgeordneten Erwin Spindelberger (SPÖ)

 

Nr. 221/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Welche Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten erwarten Sie sich durch die Stärkung der Primärversorgung, die ja eines der zentralen Projekte der laufenden Gesundheitsreform darstellt?

 

2)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger (ÖVP)

 

Nr. 218/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Was unternimmt das Gesundheitsministerium insbesondere im Rah­men der Zielsteuerung Gesundheit, um anstelle der bestehenden kritischen Unterversorgung im Bereich der psychischen Gesundheit eine zumindest ausreichende kassenärztliche Versorgung in der Psychiatrie und in der Kinderpsychiatrie sicherzustellen?

 

3)

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ)

 

Nr. 224/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Wie hoch waren die Mehrkosten im österreichischen Gesundheits­wesen für Asylwerber in der Bundesbetreuung 2015, die nicht durch den Pauschalbetrag von 77,73 Euro an die gesetzliche Kranken­versicherung monatlich abgedeckt worden sind?

 

4)

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein (GRÜNE)

 

Nr. 226/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Welche Maßnahmen sind geplant, um die bestehenden Defizite bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Störungen endlich zu beheben?

 

5)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Gerald Loacker (NEOS)

 

Nr. 228/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Welche Schritte setzen Sie, um Leistungsgerechtigkeit für alle Kran­kenversicherten in Österreich über alle Versicherungsträger hinweg zu erreichen?

 

6)

Anfrage

der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer (STRONACH)

 

Nr. 217/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Der Rechnungshof kritisiert in seinem Bericht 2016 die ungenügende Sanierung der Krankenkassen und Bundeskanzler Kern spricht von einer erforderlichen Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger - welche Planungen bestehen hinsichtlich der Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger?

 

 

7)

Anfrage

des Abgeordneten Ing. Markus Vogl (SPÖ)

 

Nr. 222/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Wo liegen die Vorteile der Ausbildungsreform in der Pflege durch die Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, die einem sehr langen und intensiven Verhandlungsprozess unterzogen war?

 

8)

Anfrage

der Abgeordneten Martina Diesner-Wais (ÖVP)

 

Nr. 219/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Wie ist der Stand des Ausbaus der stationären Kinderrehabilitation,  insbesondere wann wird diese den Patientinnen und Patienten und deren Familien tatsächlich zur Verfügung stehen?

 

9)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ)

 

Nr. 225/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Wie oft wurde 2016 eine sogenannte Mystery-Shopping-Untersu­chung im niedergelassenen Bereich des Gesundheitswesens durch­geführt?

 

10)

Anfrage

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (GRÜNE)

 

Nr. 227/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Welche politischen Schritte haben Sie bisher gesetzt, um hinsichtlich der WHO-Einstufung von Glyphosat als "wahrscheinlich krebserre­gend für den Menschen" entsprechende Konsequenzen bis hin zum Verbot in der EU bzw. Österreich vorzuschlagen?

 

11)

Anfrage

des Abgeordneten Walter Schopf (SPÖ)

 

Nr. 223/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Welche Maßnahmen planen Sie in Ihrem Tätigkeitsbereich um Fehl- und Überernährung als Mitverursacher von heute sehr häufigen Er­krankungen wie Herzinfarkt und Schlaganfall, Krebs oder Diabetes  entgegenzuwirken?

 

12)

Anfrage

der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm (ÖVP)

 

Nr. 220/M

an die Bundesministerin für Gesundheit

 

 

Wie viele Frauen haben sich seit Einführung des neuen Brustkrebs­screening-Programms dieser Untersuchung unterzogen?