Telekommunikationsgesetz, Änderung (3236/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Vorgesehen für den Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung

202. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

203. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung: Bericht 2000 d.B.

Auf der Tagesordnung der 209. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

209. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

209. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 732/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 27.06.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: Bericht 11229/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 953. Sitzung

953. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger

953. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 732/BNR