Informationsweiterverwendungsgesetz 2022 – IWG 2022; Forschungsorganisationsgesetz, Geodateninfrastrukturgesetz u.a., Änderung (1571 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung

165. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

166. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung: Bericht 1635 d.B.

Beschluss im Nationalrat 562/BNR

Auf der Tagesordnung der 167. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

167. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Corinna Scharzenberger, Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen (AA-254)
angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

167. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

167. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 01.09.2022)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (11000/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: Bericht 11041/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 943. Sitzung

943. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Otto Auer

943. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 562/BNR