Wirkungsorientierung

Der Grundsatz der Wirkungsorientierung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Gleichstellung ist im gesamten Kreislauf der Haushaltsführung des Bundes und im Gesetzgebungsprozess verankert.

Wirkungsorientierung

Im Bundesvoranschlag definieren die Ressorts und Obersten Organe (gesellschaftliche) Wirkungen, die sie mit ihrem Budget erreichen wollen. Die Beurteilung der Zielerreichung erfolgt ressortintern, die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle des Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) informiert den Nationalrat über diese internen Evaluierungen jährlich mit einem zusammenfassenden Bericht. 

Der Bericht zur Wirkungsorientierung 2021 beinhaltet die Evaluierungs­ergebnisse von 119 Wirkungs­zielen und 367 Kenn­zahlen sowie der rund 250 operationalisierten Globalbudget­maßnahmen. Die Analyse des Budgetdienstes zeigt den deutlichen Einfluss der COVID‑19-Pandemie auf die Zielerreichung. Die Querschnittsmaterie "Gleichstellung" und der Beitrag der Wirkungsziele zur Umsetzung der Sustainable Development Goals wurden einer vertiefenden gesamthaften Analyse unterzogen.

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Landkarten zu den Wirkungsinformationen im Budget

Durch Übersichtslandkarten über die Wirkungs­ziele im Budget und die Wirkungs­informationen zu Querschnitts­themen (z. B. Klima­schutz, Gleich­stellung, Sustainable Development Goals) ermöglicht der Budgetdienst einen raschen Über­blick über die mit den Budget­mitteln angestrebten Ziel­setzungen und Wirkungs­indikatoren.

BD - Wirkungsziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 468 KB

BD - Gleichstellungsziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 1022 KB

BD - SDG-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 514 KB

BD - Klima- und Umweltziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 856 KB

BD - Klima- und Umweltziel-Landkarte (Maßnahmen) BVA-E 2024 / PDF, 409 KB

BD - Forschungsziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 747 KB

Wirkungsorientierte Folgenabschätzung

Die ressort­übergreifende Wirkungs­controlling­stelle des Bundes berichtete dem Nationalrat über die im Jahr 2022 erfolgten internen Evaluierungen der Wirkungs­orientierten Folgen­abschätzungen der Ressorts. Die Analyse des Budget­dienstes umfasst die im Bericht enthaltenen 55 Vorhaben.

Die Ressorts schätzten 33 Vorhaben (60 %) als überplan­mäßig bzw. zur Gänze erreicht ein. Dieses positive Gesamt­ergebnis ist auch auf eine vorsichtige Planung im Hinblick auf die COVID‑19-Pandemie und auf das eher niedrige Ambitions­niveau der fest­gelegten Ziele, Indikatoren und Maßnahmen zurück­zuführen. Die Qualitäts­unterschiede bei den Wirkungs­orientierten Folgen­abschätzungen setzten sich im Rahmen der ressort­internen Evaluierungen entsprechend fort und verzerrten damit die ausgewiesenen Gesamt­ergebnisse.

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Untergliederungsanalysen zum Budgetvollzug

Die Untergliederungsanalysen zum Budget­vollzug umfassen und analysieren die in den Berichten zur Wirkungs­orientierung, in den Berichten über die Wirkungs­orientierte Folgen­abschätzung, in den Förderungs­berichten sowie in den Berichten über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling und in den Beteiligungs­berichten enthaltenen Angaben und Informationen.

Gleichstellung

Das Ziel der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern im Rahmen der Haushaltsführung (Gender Budgeting) ist in der österreichischen Bundesverfassung verankert. Gender Budgeting ist ein Analyse- und Steuerungsinstrument, das einen wesentlichen Beitrag zur Verwirklichung der tatsächlichen Gleichstellung durch eine veränderte Haushaltsführung bzw. ‑politik leisten soll. Die Einnahmen und Ausgaben sollen analysiert und so ausgerichtet werden, dass sie die tatsächliche Gleichstellung fördern. Der Budgetdienst hat sich seit Beginn seiner Tätigkeit in seinen Analysen intensiv mit den Themen Gleichstellung und Gender Budgeting auseinandergesetzt und dazu konkrete Handlungsfelder und Weiterentwicklungspotenzial aufgezeigt.

Seiteneingang/Unterführung Schmerlingplatz, Statuen, in vier Zweiergruppen zusammengefasst, tragen das Gebälk, sie stehen auf hohen Sockeln.

Gleichstellung und Gewaltschutz im Bundesvoranschlag 2023

Der Budgetdienst hat die Informationen über die Mittel für 2023 zur Gleichstellung und zum Gewaltschutz zusammengefasst und durch eine Analyse der entsprechenden Wirkungsinformationen ergänzt.

Nr. 4 von links -Spinnerei ,  allegorische Darstellung  der Attika, Künstler Josef Fritsch, 1887 aufgestellt, Carraramarmor.

Evaluierung der Gleichstellungsangaben zur Wirkungsorientierung 2021

Über die Zielerreichung der Angaben zur Gleichstellung in der Wirkungsorientierung 2021 wurde der Nationalrat durch einen Bericht der ressortübergreifenden Wirkungscontrollingstelle informiert.

Allegorie - \x22Ausübende Gewalt\x22 (Exekutive und Judikative) mit entschlossener Geste ein Richtschwert und eine Waagschale. Sie symbolisieren die Gerichtsbarkeit und Gerechtigkeit im Rechtswesen. Frauengestalt nur mit einem eng anliegenden 'chiton' und einem über Schoß und Beine geworfenen 'himation' bekleidet.

Evaluierung der Wirkungsdimension Gleichstellung 2021

Die internen Evaluierungen der Ressorts zur Wirkungsdimension Gleichstellung im Rahmen der Wirkungsorientierten Folgenabschätzungen 2021 wurden dem Nationalrat vorgelegt.

Blick auf das Parlamentsgebäude und Pallas Athene Brunnen - Kranaufnahme

Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression

Die Kurzstudie zu einer Anfrage der Abg. Eva-Maria Holzleitner, BSc (SPÖ) untersucht die Genderwirkung der Abgeltung der kalten Progression in den Jahren 2023 bis 2026.

Karyatiden auf Seite Schmerlingplatz

Gender Budgeting

Die Abg. Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Analyse zu Gender Budgeting sowie um einen Überblick über die Fortschritte und Herausforderungen im internationalen Vergleich.